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Deutsche Waffen - deutsches Geld schaffen "Ordnung" in der Welt...Rüstungsexporte töten und damit muss Schluss sein!Von Tobias Pflüger - aus einer Rede im Europäischen Parlament Die EU-Staaten sind inzwischen weltweit Waffenexporteur Nummer eins vor den USA und vor Russland. Innerhalb der EU führen Frankreich, Deutschland und Großbritannien, aber auch die Niederlande, Schweden und Italien spielen eine zentrale Rolle. Waffenexporte töten, auch Waffenexporte aus der EU. Das ist eine massive Menschenrechtsverletzung, die beendet werden muss. [...] Ich will einige konkrete Beispiele nennen, anhand deren deutlich wird, in welche Länder exportiert wird. Es gibt von deutscher Seite Exporte in den Irak, die sich allein im Jahr 2004 auf 28,9 Millionen Euro belaufen haben und im Jahr 2005 auf 25 Millionen Euro. Es werden folgende Länder genannt, in die z.B. Deutschland entgegen des EU-Waffenkodex Waffen exportiert: Afghanistan, Algerien, Ägypten, Bangladesch, Indien, Indonesien, Irak, Israel, Jordanien, Kasachstan, Katar, Kolumbien, Malaysia, Nigeria, Oman, Pakistan, Russische Föderation, Saudi-Arabien, Singapur, Thailand, Tunesien und Vereinigte Arabische Emirate. Das ist eindeutig zu viel. Deshalb sagen wir: Die Rüstungsexporte müssen beendet werden, Rüstungsexporte töten, und damit muss Schluss sein! Von der Europäischen Union und der deutschen Ratspräsidentschaft erwarte ich, dass Schritte in diese Richtung unternommen werden und dass nicht weiter die Rüstungsagentur gefördert wird. Denn inzwischen gibt es auch häufig so etwas wie eine Wechselwirkung zwischen Militäreinsätzen der Europäischen Union einerseits und Kriegswaffenexporten der Europäischen Union andererseits. Deshalb stoppt diese Rüstungsexporte der Europäischen Union! [aus: http://www.lebenshaus-alb.de/magazin/004169.html] |
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Die größten Rüstungsexporteure Umsätze in Millionen Mark (Jahr 2000)
1 USA 18 600 2 Rußland 7 700 3 Frankreich 4 100 4 Deutschland 1 100 5 Großbritannien 600 6 China 400 7 Italien 100 8 Niederlande 946 9 Ukraine 900 10 Kanada 300 11 Schweden 300
Quelle für 2000: Congressional Research Service, Washington, SZ 22.8.2001, S.8 Quelle: Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri, Münchner Merkur, 15.6.2000, S.4, Süddeutsche Zeitung 17.6.1999 |
Die zehn größten Rüstungsexporteure der WeltDas Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri (Stockholm International Peace Reseach Institute) hat in seinem Jahrbuch 2007 eine Liste der größten Rüstungsexporteure der Welt für die Jahre 2002-2006 veröffentlicht:
Alle Angaben in Milliarden US-Dollar. Quelle: http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID6911058_REF1_NAV_BAB,00.html |
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Lockheed Martin will mehr gemeinsame Rüstungsprojekte Berlin - Der größte Rüstungskonzern der Welt, Lockheed Martin, legt Wert auf transatlantische Rüstungskooperationen. "Wir sprechen nicht nur darüber, wir treiben sie nachdrücklich voran", sagte Europa-Chef Scott A. Harris auf der ILA in Berlin. Allerdings machte er keinen Hehl daraus, für welche Seite die Kooperation wichtiger ist: "Die Verteidigungsausgaben in Europa sind so niedrig, dass man damit keine europäische Rüstungsindustrie aufrecht erhalten kann." Die Bedürfnisse des US-Marktes allein seien bestimmend für die industriellen Strategien.
Nach den Zahlen, die Harris vorlegte, betragen die weltweiten Militärausgaben pro Jahr etwa 835 Mrd. Dollar. Die USA haben daran einen Anteil von 38 Prozent. Es folgt mit weitem Abstand Russland (sieben Prozent), China (sechs Prozent), Japan (fünf) Großbritannien und Frankreich (vier Prozent) sowie Deutschland und Italien mit jeweils drei Prozent. Der Manager verwies auf Beispiele erfolgreicher Zusammenarbeit. So basiere etwa der US-Transporthubschrauber US-101, der auch als Präsidenten-Maschine zum Einsatz kommen soll, zu großen Teilen auf europäischer Helikopter-Technik. Weitere Beispiele seien das Luftverteidigungssystem MEADS oder das 19 Mrd.-Dollar-Projekt Joint Strike Fighter. Beschwerden aus Partnerländern wie Norwegen und Dänemark, sie würden beim Bau des Kampfjets zu wenig beteiligt, wies Harris zurück. Die Probleme würden gelöst. Der Konzern erwartet für 2004 Umsätze von knapp 35 Mrd. Dollar und einen operativen Gewinn von 2,8 Mrd. Dollar. dgw
quelle: http://www.welt.de/data/2004/05/11/276420.html
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Links:
- http://evakreisky.at/2003-2004/staat-krieg/referat06_b.pdf referat mit statistiken, warum kauft man waffen, zusammenhänge
Ausgaben der EU |
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Donnerstag 26. August 2004,
10:24 Uhr
Australien schafft neue Raketen für die Luftwaffe an Canberra (AP) Australien will die Reichweite seiner Luftwaffe erhöhen und dafür neue Raketen anschaffen. Die künftigen Waffen für die Kampfflugzeuge vom Typ F/A-18 Hornet und Marine-Patrouillenflugzeuge AP-3C Orion sollen über eine Reichweite von maximal 400 Kilometer verfügen, wie Verteidigungsminister Robert Hill am Donnerstag in Canberra mitteilte. Das ist laut Hill das Vierfache dessen, was mit den bisher verfügbaren Raketen möglich ist. Ministerpräsident John Howard bekräftigte, sein Land habe gegenüber seinen Nachbarn keinerlei feindliche Absichten. Ein Sprecher des indonesischen Außenministeriums sagte, sein Land werde die Lage prüfen. Indonesien würde gerne wissen, gegen wen sich die Raketen richteten. Das regionale Wettrüsten habe ein neues Niveau erreicht. Welches Waffensystem angeschafft werden soll, ist noch nicht entschieden. Das Ministerium will der Regierung im kommenden Jahr einen Vorschlag unterbreiten. Die Systeme sollen zwischen 2007 und 2009 einsatzbereit sein. Die Kosten des Projekts belaufen sich auf bis zu 450 Millionen australische Dollar (263 Millionen Euro). Zur Wahl stehen Marschflugkörper der Taurus Systems GmbH, eines Tochterunternehmens des europäischen EADS-Konzerns, sowie der amerikanischen Konzerne Lockheed Martin und Boeing. Sicherheitsexperten erklärten, Australien hole sich einen Teil seiner militärischen Überlegenheit in der Region zurück. Diese sei in den vergangenen 15 Jahren durch den Verkauf moderner russischer Suchoi-Kampfjets, etwa nach Malaysia und Indonesien, verloren gegangen. |
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Internationaler Waffenhandel
Weltweit steigende Militärausgaben
Von wegen Rüstungskontrolle - die Militärausgaben steigen weltweit. Von Abrüstung kann keine Rede sein
Mit dem Ende des Kalten Krieges verbanden viele die Hoffnung auf weltweite Abrüstung. Tatsächlich sanken die globalen Rüstungsausgaben zwischen 1985 und 1998 von 1200 Milliarden auf 809 Milliarden US-Dollar. Dieser Trend hat sich jedoch mittlerweile umgekehrt. Nach Berechnungen des Stockholmer Instituts für Friedensforschung stiegen die Militärbudgets im Jahr 2001 insgesamt auf 839 Milliarden US-Dollar. Der ausgedehnte Kampf gegen den internationalen Terrorismus und der Irak-Krieg lassen vermuten, dass die Ausgaben in den kommenden Jahren noch weiter steigen werden.
Die Vereinigten Staaten sind nach wie vor das Land mit dem größten Militärbudget. Ihr Militärhaushalt stieg stieg von 288 Milliarden US-Dollar im Jahr 2000 auf 399 Milliarden US-Dollar im Jahr 2004. Hauptabnehmer auf dem internationalen Waffenmarkt sind weiter die Entwicklungs- und Schwellenländer, insbesondere die Staaten im Nahen Osten. Sie gaben nach Berechnungen des Stockholmer Instituts im Jahr 2001 durchschnittlich 6,3 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Waffen und andere Rüstungsgüter aus.
Weltweit liegt der Durchschnitt bei 2,3 Prozent. Die Vereinigten Staaten liegen bei 3 Prozent, Westeuropa bei 1,9 Prozent.
Leidtragende von Kriegen und Krisen sind hauptsächlich Zivilisten. 80 Prozent aller Kriegstoten, so weit gehen die Schätzungen, sind Zivilisten. Todesursachen sind weniger Massenvernichtungsmittel, sondern konventionelle Waffen wie Gewehre, Panzergranaten und Landminen. Die Minen sind besonders tückisch. Sie verstümmeln auch noch Jahre nach Ende der Kämpfe ihre Opfer. Deswegen laufen intensive internationale Bemühungen, den Gebrauch von Antipersonen-Minen zu verbieten. Der ehemalige US-Präsident Bill Clinton war 1994 einer der ersten, der öffentlich ihre Ächtung forderte. Als im kanadischen Ottawa drei Jahre später ein Vertrag über das Verbot von Landminen unterzeichnet wurde, waren die USA aber nicht dabei. Bis heute weigern sie sich, das Abkommen zu unterzeichnen.
quelle: http://www.derriere.de/International/International_03,08,03.htm |
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Großbritanniens Kernwaffenarsenal 2007
Trägermittel |
Anzahl |
Stationierungs- |
Reichweite (km) |
Explosionskraft je Sprengkopf (kt TNT) |
Zahl der |
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Trident-Raketen auf Atom-U-Booten |
64 |
1993 - 1999 |
6500 - 12000 |
100 |
200 |
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Quelle: SIPRI
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NOTIERT+vermerkt |
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Volker Macke: Treibstoff für Rüstung +++06.09.2004+++ http://www.friedensforum-duisburg.de/2004/09/jw060904.htm
artikel: Militarisierung der EU wird mit Sozialabbau finanziert
U-Boot vom Typ 212 A ---- 460 Millionen Euro (10 000 Jahresgehälter für Altenpflegerinnen) Bundeswehr will 4 davon ab 2005 kaufen
Eurofighter --- 108 Millionen (24 Milliarden Euro - Bundeswehr -- in kommenden 10 Jahren für Kauf d. Eurofighter)
BRD: 7,5 Milliarden Euro / jährlich - bis 2020 für Rüstung durch Absenkung der Arbeitslosenhilfe -- 3,6 Milliarden / jährlich gespart
Ausgaben für Auslandseinsätze der Bundeswehr 1998 -- 178 Millionen Eur 2004 -- 1,8 Milliarden – zehnmal soviel.
»Und während die Militärausgaben in den kommenden Jahren steigen, werden auch die Renten sinken« (Anne Rieger, IG-Metall-Bevollmächtigte und Vorsitzende des Friedensratschlags)
Neustrukturierung der Europäischen Streitkräfte: "Battle-Groups, Einheiten von jeweils 1 500 Mann, könnten in Zukunft die Kerneuropastaaten Frankreich, Großbritannien und Deutschland ohne Zustimmung der restlichen EU-Mitglieder ihre eigenen Interessen außerhalb Europas durchsetzen."
»Die Transformation der Bundeswehr von einer klassischen Verteidigungsarmee hin zu hochmobilen Kriseninterventionskräften ist zwingend erforderlich« (Forderung v. "Bundesverband der Deutschen Industrie" - Anfang 2004 --> an Kanzler gerichtetes Schreiben »Für ein attraktives Deutschland«) |
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"Eine andere Welt ist möglich – sie wird nicht zu erringen sein ohne die Ächtung des Krieges, ohne erfolgreiches Ringen um radikale Abrüstung. 60 Prozent aller Weltmilitärausgaben tätigen die NATO-Staaten – Tendenz steigend. Allein die USA wollen ihr Militärbudget auf wahnwitzige 470 Milliarden Dollar jährlich erhöhen. Krieg und Rüstung verschlingen Ressourcen, ohne die die wirklich entscheidenden Zukunftsfragen der Menschheit nicht gelöst werden können. Jährlich sterben 6000 Tierarten aus, 17 Milliarden Hektar Wald (die vierfache Fläche der Schweiz) werden Jahr für Jahr abgeholzt, weltweit ist die Verschmutzung der Biosphäre mit klimaschädlichen Treibhausgasen in den vergangenen zehn Jahren um neun Prozent (USA: 18 Prozent) gewachsen, mehr als vier Milliarden Menschen haben immer noch keinen oder nur unzureichenden Zugang zu sauberem Trinkwasser. Das Geld für die Rüstung fehlt für Programme gegen Hunger und Elend. Es fehlt für den notwendigen Schuldenerlass für die Länder des Trikonts. Es fehlt zur Eindämmung und Überwindung der globalen ökologischen Krise, für entschiedenen Umwelt- und Klimaschutz. Das Geld fehlt für Gesundheitsschutz und bessere Bildung. Krieg und Rüstung ruinieren die Welt."
aus: Thesen zum Abschluss des friedenspolitischen Kongresses in Hannover Freitag 30.8. bis Sonntag 1.9.2002, Kulturzentrum Pavillon “Ein Jahr Krieg gegen den Terror. Bilanz Ausblick - Gegenwehr” -- http://www.friedensforum-duisburg.de/themen/wissenswertes/thesen_hannover.htm -- |
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