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Deutsche Waffen - deutsches Geld schaffen "Ordnung" in der Welt...

Rüstungsexporte töten und damit muss Schluss sein!

Von Tobias Pflüger - aus einer Rede im Europäischen Parlament

Die EU-Staaten sind inzwischen weltweit Waffenexporteur Nummer eins vor den USA und vor Russland. Innerhalb der EU führen Frankreich, Deutschland und Großbritannien, aber auch die Niederlande, Schweden und Italien spielen eine zentrale Rolle. Waffenexporte töten, auch Waffenexporte aus der EU. Das ist eine massive Menschenrechtsverletzung, die beendet werden muss.  [...]  

Ich will einige konkrete Beispiele nennen, anhand deren deutlich wird, in welche Länder exportiert wird. Es gibt von deutscher Seite Exporte in den Irak, die sich allein im Jahr 2004 auf 28,9 Millionen Euro belaufen haben und im Jahr 2005 auf 25 Millionen Euro. Es werden folgende Länder genannt, in die z.B. Deutschland entgegen des EU-Waffenkodex Waffen exportiert: Afghanistan, Algerien, Ägypten, Bangladesch, Indien, Indonesien, Irak, Israel, Jordanien, Kasachstan, Katar, Kolumbien, Malaysia, Nigeria, Oman, Pakistan, Russische Föderation, Saudi-Arabien, Singapur, Thailand, Tunesien und Vereinigte Arabische Emirate. Das ist eindeutig zu viel. Deshalb sagen wir: Die Rüstungsexporte müssen beendet werden, Rüstungsexporte töten, und damit muss Schluss sein!

Von der Europäischen Union und der deutschen Ratspräsidentschaft erwarte ich, dass Schritte in diese Richtung unternommen werden und dass nicht weiter die Rüstungsagentur gefördert wird. Denn inzwischen gibt es auch häufig so etwas wie eine Wechselwirkung zwischen Militäreinsätzen der Europäischen Union einerseits und Kriegswaffenexporten der Europäischen Union andererseits. Deshalb stoppt diese Rüstungsexporte der Europäischen Union! [aus: http://www.lebenshaus-alb.de/magazin/004169.html]

 womöglich verantwortungsvoller leben... und wie das genau geht.

 

 

Die größten Rüstungsexporteure

Umsätze in Millionen Mark (Jahr 2000)

 

1       USA     18 600 

2       Rußland 7 700   

3       Frankreich      4 100   

4       Deutschland     1 100   

5       Großbritannien  600     

6       China   400                      

7       Italien 100     

8       Niederlande    946   

9       Ukraine     900     

10      Kanada     300     

11      Schweden         300              

 

Quelle für 2000: Congressional Research Service, Washington, SZ 22.8.2001, S.8

Quelle: Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri, Münchner Merkur, 15.6.2000, S.4, Süddeutsche Zeitung 17.6.1999

Die zehn größten Rüstungsexporteure der Welt

Das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri (Stockholm International Peace Reseach Institute) hat in seinem Jahrbuch 2007 eine Liste der größten Rüstungsexporteure der Welt für die Jahre 2002-2006 veröffentlicht:

Land 2002-2006 2006
1. USA 32,1 7,9
2. Russland 30,8 6,7
3. Deutschland 9,2 3,9
4. Frankreich 8,9 1,6
5. Großbritannien 4,5 1,1
6. Niederlande 3,2 1,5
7. Italien 2,6 0,9
8. China 2,1 0,6
9. Schweden 2,0 0,5
10. Israel 1,7 0,2

Alle Angaben in Milliarden US-Dollar.

Quelle: http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID6911058_REF1_NAV_BAB,00.html

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Lockheed Martin will mehr gemeinsame Rüstungsprojekte

Berlin -  Der größte Rüstungskonzern der Welt, Lockheed Martin, legt Wert

auf transatlantische Rüstungskooperationen. "Wir sprechen nicht nur darüber,

wir treiben sie nachdrücklich voran", sagte Europa-Chef Scott A. Harris auf

der ILA in Berlin. Allerdings machte er keinen Hehl daraus, für welche Seite

die Kooperation wichtiger ist: "Die Verteidigungsausgaben in Europa sind so

niedrig, dass man damit keine europäische Rüstungsindustrie aufrecht

erhalten kann." Die Bedürfnisse des US-Marktes allein seien bestimmend für

die industriellen Strategien.

 

 

Nach den Zahlen, die Harris vorlegte, betragen die weltweiten

Militärausgaben pro Jahr etwa 835 Mrd. Dollar. Die USA haben daran einen

Anteil von 38 Prozent. Es folgt mit weitem Abstand Russland (sieben

Prozent), China (sechs Prozent), Japan (fünf) Großbritannien und Frankreich

(vier Prozent) sowie Deutschland und Italien mit jeweils drei Prozent. Der

Manager verwies auf Beispiele erfolgreicher Zusammenarbeit. So basiere etwa

der US-Transporthubschrauber US-101, der auch als Präsidenten-Maschine zum

Einsatz kommen soll, zu großen Teilen auf europäischer Helikopter-Technik.

Weitere Beispiele seien das Luftverteidigungssystem MEADS oder das 19

Mrd.-Dollar-Projekt Joint Strike Fighter. Beschwerden aus Partnerländern wie

Norwegen und Dänemark, sie würden beim Bau des Kampfjets zu wenig beteiligt,

wies Harris zurück. Die Probleme würden gelöst. Der Konzern erwartet für

2004 Umsätze von knapp 35 Mrd. Dollar und einen operativen Gewinn von 2,8

Mrd. Dollar.  dgw

 

quelle: http://www.welt.de/data/2004/05/11/276420.html

 

hier klicken!

Links:

 

- http://evakreisky.at/2003-2004/staat-krieg/referat06_b.pdf

referat mit statistiken, warum kauft man waffen, zusammenhänge

 

- http://www.dialog-frieden-fairness.de/2-bldungsbits/statistiksammlung/wirtschaftsdaten/haushaltspolitisches/hh-eu-98-s41-99.htm

Ausgaben der EU

Donnerstag 26. August 2004, 10:24 Uhr

Australien schafft neue Raketen für die Luftwaffe an

Canberra (AP) Australien will die Reichweite seiner Luftwaffe erhöhen und dafür neue Raketen anschaffen. Die künftigen Waffen für die Kampfflugzeuge vom Typ F/A-18 Hornet und Marine-Patrouillenflugzeuge AP-3C Orion sollen über eine Reichweite von maximal 400 Kilometer verfügen, wie Verteidigungsminister Robert Hill am Donnerstag in Canberra mitteilte. Das ist laut Hill das Vierfache dessen, was mit den bisher verfügbaren Raketen möglich ist.

Ministerpräsident John Howard bekräftigte, sein Land habe gegenüber seinen Nachbarn keinerlei feindliche Absichten. Ein Sprecher des indonesischen Außenministeriums sagte, sein Land werde die Lage prüfen. Indonesien würde gerne wissen, gegen wen sich die Raketen richteten. Das regionale Wettrüsten habe ein neues Niveau erreicht.

Welches Waffensystem angeschafft werden soll, ist noch nicht entschieden. Das Ministerium will der Regierung im kommenden Jahr einen Vorschlag unterbreiten. Die Systeme sollen zwischen 2007 und 2009 einsatzbereit sein. Die Kosten des Projekts belaufen sich auf bis zu 450 Millionen australische Dollar (263 Millionen Euro). Zur Wahl stehen Marschflugkörper der Taurus Systems GmbH, eines Tochterunternehmens des europäischen EADS-Konzerns, sowie der amerikanischen Konzerne Lockheed Martin und Boeing.

Sicherheitsexperten erklärten, Australien hole sich einen Teil seiner militärischen Überlegenheit in der Region zurück. Diese sei in den vergangenen 15 Jahren durch den Verkauf moderner russischer Suchoi-Kampfjets, etwa nach Malaysia und Indonesien, verloren gegangen.

Internationaler Waffenhandel

 

Weltweit steigende Militärausgaben

 

Von wegen Rüstungskontrolle - die Militärausgaben steigen weltweit. Von

Abrüstung kann keine Rede sein

 

Mit dem Ende des Kalten Krieges verbanden viele die Hoffnung auf weltweite Abrüstung. Tatsächlich sanken die globalen Rüstungsausgaben zwischen 1985 und 1998 von 1200 Milliarden auf 809 Milliarden US-Dollar. Dieser Trend hat sich jedoch mittlerweile umgekehrt. Nach Berechnungen des Stockholmer Instituts für Friedensforschung stiegen die Militärbudgets im Jahr 2001 insgesamt auf 839 Milliarden US-Dollar. Der ausgedehnte Kampf gegen den internationalen Terrorismus und der Irak-Krieg lassen vermuten, dass die Ausgaben in den kommenden Jahren noch weiter steigen werden.

 

Die Vereinigten Staaten sind nach wie vor das Land mit dem größten Militärbudget. Ihr Militärhaushalt stieg stieg von 288 Milliarden US-Dollar im Jahr 2000 auf 399 Milliarden US-Dollar im Jahr 2004. Hauptabnehmer auf dem internationalen Waffenmarkt sind weiter die Entwicklungs- und Schwellenländer, insbesondere die Staaten im Nahen Osten. Sie gaben nach Berechnungen des Stockholmer Instituts im Jahr 2001 durchschnittlich 6,3 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Waffen und andere Rüstungsgüter aus.

 

Weltweit liegt der Durchschnitt bei 2,3 Prozent. Die Vereinigten Staaten liegen bei 3 Prozent, Westeuropa bei 1,9 Prozent.

 

Leidtragende von Kriegen und Krisen sind hauptsächlich Zivilisten. 80 Prozent aller Kriegstoten, so weit gehen die Schätzungen, sind Zivilisten. Todesursachen sind weniger Massenvernichtungsmittel, sondern konventionelle Waffen wie Gewehre, Panzergranaten und Landminen. Die Minen sind besonders tückisch. Sie verstümmeln auch noch Jahre nach Ende der Kämpfe ihre Opfer. Deswegen laufen intensive internationale Bemühungen, den Gebrauch von Antipersonen-Minen zu verbieten. Der ehemalige US-Präsident Bill Clinton war 1994 einer der ersten, der öffentlich ihre Ächtung forderte. Als im kanadischen Ottawa drei Jahre später ein Vertrag über das Verbot von Landminen unterzeichnet wurde, waren die USA aber nicht dabei. Bis heute weigern sie sich, das Abkommen zu unterzeichnen.

 

quelle: http://www.derriere.de/International/International_03,08,03.htm

  Großbritanniens Kernwaffenarsenal 2007

Trägermittel

Anzahl

Stationierungs-
beginn

Reichweite (km)

Explosionskraft je Sprengkopf (kt TNT)

Zahl der
Sprengköpfe


Trident-Raketen auf Atom-U-Booten

64

1993 - 1999

6500 - 12000

100

200

 

Quelle: SIPRI

 

NOTIERT+vermerkt

Volker Macke: Treibstoff für Rüstung +++06.09.2004+++

http://www.friedensforum-duisburg.de/2004/09/jw060904.htm

 

artikel: Militarisierung der EU wird mit Sozialabbau finanziert

 

U-Boot vom Typ 212 A ---- 460 Millionen Euro

(10 000 Jahresgehälter für Altenpflegerinnen)

Bundeswehr will 4 davon ab 2005 kaufen

 

Eurofighter --- 108 Millionen

(24 Milliarden Euro - Bundeswehr -- in kommenden 10 Jahren für Kauf d. Eurofighter)

 

BRD: 7,5 Milliarden Euro / jährlich - bis 2020 für Rüstung

durch Absenkung der Arbeitslosenhilfe -- 3,6 Milliarden / jährlich gespart

 

Ausgaben für Auslandseinsätze der Bundeswehr

1998 -- 178 Millionen Eur

2004 -- 1,8 Milliarden       – zehnmal soviel.

 

 

»Und während die Militärausgaben in den kommenden Jahren steigen,

werden auch die Renten sinken«  (Anne Rieger, IG-Metall-Bevollmächtigte und Vorsitzende des Friedensratschlags)

 

 

Neustrukturierung der Europäischen Streitkräfte:

"Battle-Groups, Einheiten von jeweils 1 500 Mann, könnten in Zukunft die

Kerneuropastaaten Frankreich, Großbritannien und Deutschland ohne Zustimmung

der restlichen EU-Mitglieder ihre eigenen Interessen außerhalb Europas durchsetzen."

 

»Die Transformation der Bundeswehr von einer klassischen Verteidigungsarmee hin

zu hochmobilen Kriseninterventionskräften ist zwingend erforderlich«

(Forderung v. "Bundesverband der Deutschen Industrie" - Anfang 2004

--> an Kanzler gerichtetes Schreiben »Für ein attraktives Deutschland«)

 

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"Eine andere Welt ist möglich – sie wird nicht zu erringen sein ohne die Ächtung des Krieges, ohne erfolgreiches Ringen um radikale Abrüstung. 60 Prozent aller Weltmilitärausgaben tätigen die NATO-Staaten – Tendenz steigend. Allein die USA wollen ihr Militärbudget auf wahnwitzige 470 Milliarden Dollar jährlich erhöhen. Krieg und Rüstung verschlingen Ressourcen,  ohne die die   wirklich entscheidenden Zukunftsfragen  der Menschheit nicht gelöst werden können.

 Jährlich sterben 6000 Tierarten aus, 17 Milliarden Hektar Wald (die vierfache Fläche der Schweiz) werden Jahr für Jahr  abgeholzt,  weltweit ist die Verschmutzung der Biosphäre  mit klimaschädlichen Treibhausgasen in den vergangenen zehn Jahren um neun Prozent (USA: 18 Prozent) gewachsen,  mehr als vier Milliarden Menschen haben immer noch keinen oder nur unzureichenden Zugang zu sauberem Trinkwasser.

Das Geld  für die Rüstung fehlt für Programme gegen Hunger und Elend. Es fehlt für den notwendigen Schuldenerlass für die Länder des Trikonts. Es  fehlt zur Eindämmung und Überwindung der globalen ökologischen Krise, für entschiedenen Umwelt- und Klimaschutz. Das Geld fehlt für Gesundheitsschutz und bessere Bildung. Krieg und Rüstung ruinieren die Welt."

 

aus: Thesen zum Abschluss des friedenspolitischen Kongresses in Hannover

Freitag 30.8. bis Sonntag 1.9.2002, Kulturzentrum Pavillon

“Ein Jahr Krieg gegen den Terror. Bilanz ­ Ausblick - Gegenwehr”

-- http://www.friedensforum-duisburg.de/themen/wissenswertes/thesen_hannover.htm --